Demokratische Allianz Zwickau: Unterschied zwischen den Versionen
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Nach der [[Stadtratswahl 2009]] schlossen sich vier einzelne Abgeordnete, dem Minimum für eine Fraktionsgemeinschaft, zur Demokratischen Allianz Zwickau zusammen: Der Fraktionsvorsitzender [[Tristan Drechsel]] war über den letzten Platz der [[CDU]]-Liste eingezogen | Nach der [[Stadtratswahl 2009]] schlossen sich vier einzelne Abgeordnete, dem Minimum für eine Fraktionsgemeinschaft, zur Demokratischen Allianz Zwickau zusammen: Der Fraktionsvorsitzender [[Tristan Drechsel]] war über den letzten Platz der [[CDU]]-Liste eingezogen. Er war nach der ersten [[Fraktion CDU (Stadt Zwickau)|CDU-Fraktionssitzung]] aus Partei und Fraktion ausgetreten<ref>https://web.archive.org/web/20160802131622/http://tristan-drechsel.de/index3941.html?option=com_content&view=article&id=9:austritt-aus-der-cdu-und-cdu-fraktion&catid=1:themen&Itemid=11, abgerufen am 15. April 2023.</ref> mit der Begründung nichts bewirken zu können.<ref>https://www.freiepresse.de/zwickau/zwickau/parteiwechsel-so-selten-sind-sie-in-westsachsen-gar-nicht-artikel12679248</ref> Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende [[Frank Seidel]] (CDU) erhielt mit Abstand sowohl auf der gleichen Liste als auch insgesamt die meisten Stimmen.<ref name="wahlergebnis">https://wahlen.zwickau.de/wahlen/2009/02_sr/index.html#ergebnisse, abgerufen am 15. April 2023.</ref> Da er dafür innerhalb der Fraktion keinen besonderes Amt erhielt, trat auch er aus der Stadtratsfraktion aus, blieb aber in der [[Fraktion CDU (Landkreis Zwickau)|Kreistagsfraktion]] und in der Partei.<ref>https://www.freiepresse.de/r-ckkehr-steht-noch-in-den-sternen-artikel1640917</ref> Der andere stellvertretende Fraktionsvorsitzende [[Thomas Gerisch]] ([[Freie Wähler Zwickau]]) und [[Angelika Müller]] ([[AG Zwickau – unabhängige Wählervereinigung|AG Zwickau]]) zogen über Listen ein, die mit jeweils weniger als vier Mandaten keine Fraktion bilden konnten.<ref name="wahlergebnis" /> | ||
Im Oktober 2010 wurde Seidel Geschäftsführer der [[Städtische Bäder Zwickau|Städtischen Bäder Zwickau]]. Als nun städtischer Angestellter musste er sein Mandat aufgeben. [[Uwe Seidel]] rückte nach und schloss sich der CDU-Fraktion an.<ref>https://ratsinfo.zwickau.de/bi/kp0050.php?__kpenr=240</ref> Gleichzeitig wurde so die Mindestfraktionsgröße der DAZ unterschritten.<ref>https://www.freiepresse.de/der-vierte-mann-wird-der-bunten-fraktion-fehlen-artikel7443307, abgerufen am 15. April 2023.</ref> Ein Antrag diese Hürde von vier auf drei Abgeordnete zu senken, scheiterte mit 21 zu 23 Stimmen.<ref>https://www.freiepresse.de/demokraten-streiten-ber-die-demokratie-artikel7515520</ref> | Im Oktober 2010 wurde Seidel Geschäftsführer der [[Städtische Bäder Zwickau|Städtischen Bäder Zwickau]]. Als nun städtischer Angestellter musste er sein Mandat aufgeben. [[Uwe Seidel]] rückte nach und schloss sich der CDU-Fraktion an.<ref>https://ratsinfo.zwickau.de/bi/kp0050.php?__kpenr=240</ref> Gleichzeitig wurde so die Mindestfraktionsgröße der DAZ unterschritten.<ref>https://www.freiepresse.de/der-vierte-mann-wird-der-bunten-fraktion-fehlen-artikel7443307, abgerufen am 15. April 2023.</ref> Ein Antrag diese Hürde von vier auf drei Abgeordnete zu senken, scheiterte mit 21 zu 23 Stimmen.<ref>https://www.freiepresse.de/demokraten-streiten-ber-die-demokratie-artikel7515520</ref> | ||
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Ein knappes Jahr später wurde die DAZ mit [[Martin Schöpf]] neu gegründet. Er war bis dahin Mitglied der [[Fraktion Die Linke]].<ref>Matthias Behrend: ''Schöpf verlässt Links-Fraktion.'' In: [[Freie Presse]], Zwickauer Zeitung vom 21. September 2011, S. 9.</ref> Ende August 2012 löste Gerisch Drechsel als Fraktionsvorsitzenden ab.<ref>https://ratsinfo.zwickau.de/bi/kp0040.php?__cwp=1&__kgrnr=48</ref> | Ein knappes Jahr später wurde die DAZ mit [[Martin Schöpf]] neu gegründet. Er war bis dahin Mitglied der [[Fraktion Die Linke]].<ref>Matthias Behrend: ''Schöpf verlässt Links-Fraktion.'' In: [[Freie Presse]], Zwickauer Zeitung vom 21. September 2011, S. 9.</ref> Ende August 2012 löste Gerisch Drechsel als Fraktionsvorsitzenden ab.<ref>https://ratsinfo.zwickau.de/bi/kp0040.php?__cwp=1&__kgrnr=48</ref> | ||
Am 23. November 2012 bestätigte Drechsel in einem Interview gegenüber [[Radio Zwickau]] Mitglied bei der [[Piratenpartei]] zu sein. Daraufhin erklärten Gerisch und Müller drei Tage später ihren Austritt, sodass der Fraktionsstatus erneut | Am 23. November 2012 bestätigte Drechsel in einem Interview gegenüber [[Radio Zwickau]] Mitglied bei der [[Piratenpartei]] zu sein. Daraufhin erklärten Gerisch und Müller drei Tage später ihren Austritt, sodass der Fraktionsstatus erneut verloren ging.<ref>https://www.zwickau.de/de/aktuelles/pressemitteilungen/2013/01/s002.php, abgerufen am 3. Juni 2022.</ref> Für Gerisch sei nicht die Parteimitgliedschaft problematisch gewesen, sondern, dass diese den Fraktionsmitgliedern nicht bekannt gewesen sei.<ref>https://www.radiozwickau.de/beitrag/daz-fraktion-loest-sich-wegen-piraten-affaere-auf-118540/, abgerufen am 3. Juni 2022.</ref> Für Müller sei der Austritt ein längerer Prozess gewesen: »Zwischenmenschlich hat es nicht funktioniert.«<ref>mbe: ''Ex-Fraktionschef visiert neue Ziele an. Thomas Gerisch will als Einzelstadtrat Stadion-Bürgerentscheid vorantreiben.'' In: [[Freie Presse]], Zwickauer Zeitung vom 28. November 2012, S. 9.</ref> | ||
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Im letzten Jahr der Legislaturperiode, 2014, scheiterte ein Antrag von [[Martin Böttger]] ([[Bündnis 90/Die Grünen]]), die Mindestfraktionsstärke auf drei zu senken, erneut.<ref>Sara Thiel: ''Stadtrat votiert gegen kleinere Fraktionen.'' In: [[Freie Presse]], Zwickauer Zeitung vom 3. Mai 2014, S. 9.</ref> | Im letzten Jahr der Legislaturperiode, 2014, scheiterte ein Antrag von [[Martin Böttger]] ([[Bündnis 90/Die Grünen]]), die Mindestfraktionsstärke auf drei zu senken, erneut.<ref>Sara Thiel: ''Stadtrat votiert gegen kleinere Fraktionen.'' In: [[Freie Presse]], Zwickauer Zeitung vom 3. Mai 2014, S. 9.</ref> | ||
Zur [[Stadtratswahl 2014]] zog Drechsel über die neue Wählervereinigung [[Bürger für Zwickau]] (BfZ) ein. Gerisch zog erneut über die Liste der Freien Wähler Zwickau ein, auf der auch Müller kandidierte. [[Stadtratswahl 2019|2019]] | Zur [[Stadtratswahl 2014]] zog Drechsel über die neue Wählervereinigung [[Bürger für Zwickau]] (BfZ) ein. Gerisch zog erneut über die Liste der Freien Wähler Zwickau ein, auf der auch Müller kandidierte. [[Stadtratswahl 2019|2019]] stand sie auf der von Drechsel angeführten BfZ-Liste. Schöpf kandidierte 2014 für die [[AfD]]. | ||
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Aktuelle Version vom 21. Oktober 2023, 16:52 Uhr
Die Demokratische Allianz Zwickau (DAZ) war eine Fraktionsgemeinschaft im Zwickauer Stadtrat, die mit einjähriger Unterbrechung von 2009 bis 2012 bestand.
2009 bis 2010
Nach der Stadtratswahl 2009 schlossen sich vier einzelne Abgeordnete, dem Minimum für eine Fraktionsgemeinschaft, zur Demokratischen Allianz Zwickau zusammen: Der Fraktionsvorsitzender Tristan Drechsel war über den letzten Platz der CDU-Liste eingezogen. Er war nach der ersten CDU-Fraktionssitzung aus Partei und Fraktion ausgetreten[1] mit der Begründung nichts bewirken zu können.[2] Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Frank Seidel (CDU) erhielt mit Abstand sowohl auf der gleichen Liste als auch insgesamt die meisten Stimmen.[3] Da er dafür innerhalb der Fraktion keinen besonderes Amt erhielt, trat auch er aus der Stadtratsfraktion aus, blieb aber in der Kreistagsfraktion und in der Partei.[4] Der andere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Gerisch (Freie Wähler Zwickau) und Angelika Müller (AG Zwickau) zogen über Listen ein, die mit jeweils weniger als vier Mandaten keine Fraktion bilden konnten.[3]
Im Oktober 2010 wurde Seidel Geschäftsführer der Städtischen Bäder Zwickau. Als nun städtischer Angestellter musste er sein Mandat aufgeben. Uwe Seidel rückte nach und schloss sich der CDU-Fraktion an.[5] Gleichzeitig wurde so die Mindestfraktionsgröße der DAZ unterschritten.[6] Ein Antrag diese Hürde von vier auf drei Abgeordnete zu senken, scheiterte mit 21 zu 23 Stimmen.[7]
2011 bis 2012
Ein knappes Jahr später wurde die DAZ mit Martin Schöpf neu gegründet. Er war bis dahin Mitglied der Fraktion Die Linke.[8] Ende August 2012 löste Gerisch Drechsel als Fraktionsvorsitzenden ab.[9]
Am 23. November 2012 bestätigte Drechsel in einem Interview gegenüber Radio Zwickau Mitglied bei der Piratenpartei zu sein. Daraufhin erklärten Gerisch und Müller drei Tage später ihren Austritt, sodass der Fraktionsstatus erneut verloren ging.[10] Für Gerisch sei nicht die Parteimitgliedschaft problematisch gewesen, sondern, dass diese den Fraktionsmitgliedern nicht bekannt gewesen sei.[11] Für Müller sei der Austritt ein längerer Prozess gewesen: »Zwischenmenschlich hat es nicht funktioniert.«[12]
Nach der zweiten Auflösung
Im letzten Jahr der Legislaturperiode, 2014, scheiterte ein Antrag von Martin Böttger (Bündnis 90/Die Grünen), die Mindestfraktionsstärke auf drei zu senken, erneut.[13]
Zur Stadtratswahl 2014 zog Drechsel über die neue Wählervereinigung Bürger für Zwickau (BfZ) ein. Gerisch zog erneut über die Liste der Freien Wähler Zwickau ein, auf der auch Müller kandidierte. 2019 stand sie auf der von Drechsel angeführten BfZ-Liste. Schöpf kandidierte 2014 für die AfD.
Einzelnachweise
- ↑ https://web.archive.org/web/20160802131622/http://tristan-drechsel.de/index3941.html?option=com_content&view=article&id=9:austritt-aus-der-cdu-und-cdu-fraktion&catid=1:themen&Itemid=11, abgerufen am 15. April 2023.
- ↑ https://www.freiepresse.de/zwickau/zwickau/parteiwechsel-so-selten-sind-sie-in-westsachsen-gar-nicht-artikel12679248
- ↑ 3,0 3,1 https://wahlen.zwickau.de/wahlen/2009/02_sr/index.html#ergebnisse, abgerufen am 15. April 2023.
- ↑ https://www.freiepresse.de/r-ckkehr-steht-noch-in-den-sternen-artikel1640917
- ↑ https://ratsinfo.zwickau.de/bi/kp0050.php?__kpenr=240
- ↑ https://www.freiepresse.de/der-vierte-mann-wird-der-bunten-fraktion-fehlen-artikel7443307, abgerufen am 15. April 2023.
- ↑ https://www.freiepresse.de/demokraten-streiten-ber-die-demokratie-artikel7515520
- ↑ Matthias Behrend: Schöpf verlässt Links-Fraktion. In: Freie Presse, Zwickauer Zeitung vom 21. September 2011, S. 9.
- ↑ https://ratsinfo.zwickau.de/bi/kp0040.php?__cwp=1&__kgrnr=48
- ↑ https://www.zwickau.de/de/aktuelles/pressemitteilungen/2013/01/s002.php, abgerufen am 3. Juni 2022.
- ↑ https://www.radiozwickau.de/beitrag/daz-fraktion-loest-sich-wegen-piraten-affaere-auf-118540/, abgerufen am 3. Juni 2022.
- ↑ mbe: Ex-Fraktionschef visiert neue Ziele an. Thomas Gerisch will als Einzelstadtrat Stadion-Bürgerentscheid vorantreiben. In: Freie Presse, Zwickauer Zeitung vom 28. November 2012, S. 9.
- ↑ Sara Thiel: Stadtrat votiert gegen kleinere Fraktionen. In: Freie Presse, Zwickauer Zeitung vom 3. Mai 2014, S. 9.