Demokratische Allianz Zwickau

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Die Demokratische Allianz Zwickau (DAZ) war eine Fraktionsgemeinschaft im Zwickauer Stadtrat, die in unterschiedlicher Besetzung von 2009 bis 2010 und 2011 bis 2012 existierte.

Nach der Stadtratswahl 2009 schlossen sich vier einzelne Abgeordnete, dem Minimum für eine Fraktionsgemeinschaft, zur Demokratischen Allianz Zwickau zusammen: Der Fraktionsvorsitzender Tristan Drechsel war über den letzten Platz der CDU-Liste eingezogen und war nach der ersten CDU-Fraktionssitzung aus Partei und Fraktion ausgetreten,[1] mit der Begründung nichts bewirken zu können.[2] Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Frank Seidel (CDU) erhielt mit Abstand sowohl auf der gleichen Liste als auch insgesamt die meisten Stimmen.[3] Da er dafür innerhalb der Fraktion keinen besonderes Amt erhielt, trat auch er aus der Stadtratsfraktion aus, blieb aber in der Kreistagsfraktion und in der Partei.[4] Der andere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Gerisch (Freie Wähler Zwickau) und Angelika Müller (AG Zwickau) zogen über Listen ein, die mit jeweils weniger als vier Mandaten keine Fraktion bilden konnten.[3]

Im Oktober 2010 wurde Seidel Geschäftsführer der Städtischen Bäder Zwickau. Als nun städtischer Angestellter musste er sein Mandat aufgeben, wodurch Uwe Seidel nachrückte, der sich der CDU-Fraktion anschloss,[5] und die Mindestfraktionsgröße der Demokratischen Allianz unterschritten wurde.[6] Ein Antrag diese Hürde von vier auf drei Abgeordnete zu senken, scheiterte mit 21 zu 23 Stimmen.[7]

Ein knappes Jahr später wurde die Demokratische Allianz mit Martin Schöpf neu gegründet, der aus der Fraktion Die Linke ausgetreten war.[8] Ende August 2012 löste Gerisch Drechsel als Fraktionsvorsitzenden ab.[9] Am 23. November 2012 bestätigte Drechsel in einem Interview gegenüber Radio Zwickau Mitglied bei der Piratenpartei zu sein. Daraufhin erklärten Gerisch und Müller drei Tage später ihren Austritt, sodass der Fraktionsstatus erneut und endgültig verloren ging.[10] Für Gerisch sei nicht die Parteimitgliedschaft problematisch gewesen, sondern dass diese den Fraktionsmitgliedern nicht bekannt gewesen sei.[11] Für Müller sei der Austritt ein längerer Prozess gewesen: »Zwischenmenschlich hat es nicht funktioniert.«[12]

Im letzten Jahr der Legislaturperiode, 2014, scheiterte ein Antrag von Martin Böttger (Bündnis 90/Die Grünen), die Mindestfraktionsstärke auf drei zu senken, erneut.[13]

  1. https://web.archive.org/web/20160802131622/http://tristan-drechsel.de/index3941.html?option=com_content&view=article&id=9:austritt-aus-der-cdu-und-cdu-fraktion&catid=1:themen&Itemid=11, abgerufen am 15. April 2023.
  2. https://www.freiepresse.de/zwickau/zwickau/parteiwechsel-so-selten-sind-sie-in-westsachsen-gar-nicht-artikel12679248
  3. 3,0 3,1 https://wahlen.zwickau.de/wahlen/2009/02_sr/index.html#ergebnisse, abgerufen am 15. April 2023.
  4. https://www.freiepresse.de/r-ckkehr-steht-noch-in-den-sternen-artikel1640917
  5. https://ratsinfo.zwickau.de/bi/kp0050.php?__kpenr=240
  6. https://www.freiepresse.de/der-vierte-mann-wird-der-bunten-fraktion-fehlen-artikel7443307, abgerufen am 15. April 2023.
  7. https://www.freiepresse.de/demokraten-streiten-ber-die-demokratie-artikel7515520
  8. Matthias Behrend: Schöpf verlässt Link-Fraktion. In: Freie Presse, Zwickauer Zeitung vom 21. September 2011, S. 9.
  9. https://ratsinfo.zwickau.de/bi/kp0040.php?__cwp=1&__kgrnr=48
  10. https://www.zwickau.de/de/aktuelles/pressemitteilungen/2013/01/s002.php, abgerufen am 3. Juni 2022.
  11. https://www.radiozwickau.de/beitrag/daz-fraktion-loest-sich-wegen-piraten-affaere-auf-118540/, abgerufen am 3. Juni 2022.
  12. mbe: Ex-Fraktionschef visiert neue Ziele an. Thomas Gerisch will als Einzelstadtrat Stadion-Bürgerentscheid vorantreiben. In: Freie Presse, Zwickauer Zeitung vom 28. November 2012, S. 9.
  13. Sara Thiel: Stadtrat votiert gegen kleinere Fraktionen. In: Freie Presse, Zwickauer Zeitung vom 3. Mai 2014, S. 9.